Nutzungs- bedingungen inTatches App

1 GEGENSTAND

1.1 Die vorliegende Nutzungsvereinbarung findet Anwendung, wenn Sie (nachfolgend in der jeweiligen Rolle auch „Kunde“, „Partner“ oder „Nutzer“ genannt) die in dieser Vereinbarung genannte Plattform der Firma In Tatches, Schnitterweg 31 in 65375 Oestrich Winkel, Deutschland (nachfolgend kurz: „In Tatches“), vertreten durch den Inhaber Florian Bauböck (siehe Impressum https://intatches.com/policies/legal-notice) nutzen, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Ihnen und uns ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden bzw. Nutzer werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich in Schriftform zugestimmt haben. Diese Vereinbarung tritt in Kraft, sobald Sie (Kunde und/oder Nutzer) sich auf der Plattform app.intatches.com registrieren, spätestens jedoch, wenn Sie auf der vorgenannten Plattform unsere Leistungen in Anspruch nehmen.

1.2 Die Nutzungsvereinbarung hat eine unbefristete Laufzeit und kann von jeder Partei nach Maßgabe Bestimmung über die Kündigung dieser Vereinbarung gekündigt werden, ohne dass der jeweilige Vertrag zwischen Parteien über den Erwerb der für die Nutzung der Plattform erforderlichen Schmuckstücke von der Kündigung berührt wird.

1.3 Die zu erbringende Leistung ergibt sich aus dieser Vereinbarung und insbesondere aus der Leistungsbeschreibung der Anlage 2, soweit angegeben. Die Vereinbarung wird nicht an den Kunden oder Nutzer versandt, sie kann jedoch jederzeit auf app.intatches.com heruntergeladen werden.

1.4 Folgende Dokumente sind integraler Teil der Vereinbarung, wobei im Falle von Widersprüchen zwischen den einzelnen Dokumenten folgende absteigende Vorrangregelung gilt:

Die vorliegende Nutzungsvereinbarung
Anlage 1 - Verantwortung der Plattform
Anlage 2 - Leistungsbeschreibung

2 KOMMUNIKATION

2.1 Soweit nicht abweichend vereinbart, sind sämtliche Erklärungen des Kunden und Nutzer unter dieser Vereinbarung nur wirksam, wenn sie gegenüber uns entweder (i) über die Plattform, sofern auf der Plattform eine entsprechende Mitteilungsmöglichkeit bereitgestellt wird; oder (ii) mindestens in Textform an die nachfolgend genannte E-Mail-Adresse von In Tatches erfolgt:

E-Mail-Adresse von In Tatches: kundenservice@intatches.com

2.2 Mitteilungen und Erklärungen von In Tatches unter diese Vereinbarung an den Kunden/Nutzer sind wirksam, wenn sie an die vom Kunden/Nutzer bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgen. Etwaige Änderungen der hinterlegten E-Mail-Adresse teilt der Kunde/Nutzer unaufgefordert und unverzüglich In Tatches mit.

3 DEFINITIONEN

Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in dieser Vereinbarung der generische Maskulin verwendet. Wir meinen mit dem generischem Maskulin jedoch alle Menschen, unabhängig von ihrem Geschlecht.

3.1 „Homepage“ ist die Webseite app.intatches.com, auf der sich Nutzer auf der Plattform anmelden können. Der Zugang zur Homepage ist ohne Passwort möglich.

3.2 „Kunde“ meint den Vertragspartner von uns, der auf www.intatches.com das für die Nutzung der Plattform erforderliche Schmuckstück erworben hat.

3.3 „Nutzer“ meint sowohl den Kunden der Plattform als auch den Partner des Kunden, den der Kunde zur Nutzung der Plattform auf die Plattform im Innenverhältnis zur Nutzung der Plattform animiert hat. Die Nutzer sind entweder der Kunde selbst oder, wenn vom Kunden als weitere Person (Partner) angelegt, im Auftrag des Kunden tätig. Nutzer dürfen nur natürliche Personen sein, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind.

3.4 „Partner“ meint den vom Kunden zur Nutzung der Plattform aufgeforderte oder eingeladene natürliche Person, welche die Plattform nach Maßgabe dieser Nutzungsvereinbarung nutzen darf, wenn der Partner ein eigenes Schmuckstück von In Tatches hat, das zur Anmeldung an der Plattform erforderlich ist. Der Kunde verpflichtet sich, den Partner über diese Nutzungsvereinbarung zu unterrichten und den Partner zur Einhaltung dieser Nutzungsvereinbarung zu verpflichten. Für Handlungen und Unterlassungen des Partners haftet der Kunde, wie für ein eigenes Handeln und Unterlassen. Bei der initialen Anmeldung des Partners auf der Plattform, hat der Partner auch diese Nutzungsvereinbarung zur Kenntnis zu nehmen und zu akzeptieren.

3.5 „Plattform“ bezeichnet die Plattform von In Tatches auf app.intatches.com sowie alle gemäß Leistungsbeschreibung beschrieben Zugänge sowie die nach dem Login über die Homepage erreichbaren Webseiten, die für den Kunden/Nutzer individuell, d. h. getrennt von anderen Kunden/Nutzern, eingerichtet sind.

3.6 „Plattform-IP“ sind alle bei Abschluss dieser Vereinbarung bestehenden oder während der Laufzeit dieser Vereinbarung von In Tatches oder von durch In Tatches einbezogene Dritte geschaffenen, entwickelten oder erworbenen Materialien, Unterlagen, Ergebnisse, Software (in allen Ausdrucksformen, insbesondere Objektcode und Quellcode), Gegenstände, Dokumente, Skizzen, Zeichnungen, Entwürfe, Konzepte, Informationen, Daten etc. einschließlich ihrer Bearbeitungen.

3.7 „Services“ sind die Leistungen, die In Tatches an den Kunde/Nutzer unter dieser Vereinbarung erbringt.

3.8 „Schutzrechte“ sind Urheberrechte sowie alle sonstigen Rechte, die unter deutschem oder ausländischem Recht einen Schutz von geistigem Eigentum genießen, sowie vergleichbare Rechte.

3.9 „Kunden/Nutzer-Content“ sind alle Inhalte, Daten oder andere Informationen, die vom Kunden/Nutzer oder von für ihn tätigen Dritten im Zusammenhang mit der Nutzung der Services an In Tatches übermittelt werden.

3.10 „Kunden/Nutzer-Feedback“ sind sämtliche Vorschläge, Berichte, Verbesserungswünsche, Empfehlungen oder sonstige Rückmeldungen des Kunden/Nutzers hinsichtlich der Plattform und der Services.

3.11 „Vertrauliche Informationen“ sind alle Informationen und Unterlagen der jeweils anderen Partei, die als vertraulich gekennzeichnet oder aus den Umständen heraus als vertraulich anzusehen sind, insbesondere die Plattform-IP, Informationen über betriebliche Abläufe, Geschäftsbeziehungen und Know-how; dies umfasst auch diese Vereinbarung samt aller Anlagen. Keine Vertraulichen Informationen – weder für In Tatches noch für den Kunde/Nutzer – sind solche Informationen, welche (i) der Kunde/Nutzer für In Tatches zur Darstellung auf der Plattform für Dritte bereitgestellt hat, (ii) dem Empfänger bei Abschluss dieser Vereinbarung nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden, oder (iii) die bei Abschluss dieser Vereinbarung öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieser Vereinbarung beruht.

4 SERVICES

4.1 In Tatches stellt dem Kunden/Nutzer für die Laufzeit, d.h. bis zur Kündigung dieser Vereinbarung einen Zugriff auf die Services über die Plattform zur Verfügung, wenn der Kunde/Nutzer zuvor das für die Nutzung der Plattform erforderliche Schmuckstück von In Tatches entgeltlich erworben hat. Die Services sowie die diesbezüglichen Verantwortlichkeiten von In Tatches sind in dieser Vereinbarung abschließend festgelegt; Einzelheiten ergeben sich auch aus den Anlagen 1 und 2.

4.2 Der Kunde/Nutzer erhält weder Hardware noch physische oder digitale Kopien der Services oder des Quellcodes hierfür. Insbesondere hat der Kunde/Nutzer keinen Anspruch auf Erstellung oder Herausgabe von körperlichen Dokumenten (z. B. physischen Ausdrucken).

4.3 Zur Erbringung der Leistungen ist In Tatches berechtigt, Subunternehmer einzusetzen.

5 ZUGANGSDATEN UND REGISTRIERUNG

5.1 Der Kunde/Nutzer verpflichtet sich, die Zugangsdaten (insb. Benutzerkennungen und Passworte) vor dem Zugriff und Missbrauch durch unbefugte Dritte technisch und organisatorisch zu sichern. Der Kunde/Nutzer ist in vollem Umfang für die Wahrung der Vertraulichkeit und Sicherheit seiner Zugangsdaten verantwortlich und trägt die alleinige Verantwortung für alle Aktivitäten, die unter seinen Konten stattfinden, soweit diese Aktivitäten vom Kunden/Nutzer autorisiert wurden oder vom Kunden/Nutzer nicht autorisiert wurden, aber von ihm bei Anwendung der gebotenen Sorgfalt hätten verhindert werden können.

5.2 Wird dem Kunde/Nutzer bekannt oder hat er den Verdacht, dass (i) ein Dritter das Passwort zum Login auf der Plattform erlangt hat oder (ii) von ihm nicht autorisierte Tätigkeiten auf der Plattform im Namen des Kunde/Nutzers vorgenommen werden, so ist er verpflichtet, unverzüglich das Passwort zu ändern oder den Benutzerzugang zu sperren und In Tatches unverzüglich darüber zu informieren.

6 NUTZUNGSRECHTE UND GEISTIGES EIGENTUM

6.1 In Tatches gewährt dem Kunden/Nutzer für die Dauer dieser Vereinbarung, also bis zur Kündigung dieser Vereinbarung, ein nicht exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht, auf die Services und die Plattform-IP in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung zuzugreifen, solange und soweit dies für die Nutzung der Services gemäß dieser Vereinbarung erforderlich ist. Die Nutzung der Plattform ist nur angemeldeten Nutzern gestattet. Die Anmeldung eines jeweiligen Nutzers und mithin die Gewährung der Rechte nach Maßgabe dieser Ziffer kann nur erfolgen, wenn zuvor für jeden einzelnen Nutzer jeweils ein eigenes Schmuckstück entgeltlich von In Tatches erworben wurde.

6.2 Nutzungsrechte können durch In Tatches widerrufen werden, insbesondere wenn (i) eine missbräuchliche Nutzung, auch durch den Kunden/Nutzer oder Dritte, vorliegt, und/oder (ii) der Kunde/Nutzer gegen diese Vereinbarung oder die Sorgfaltspflicht im Umgang mit der Zugangskennung verstoßen hat.

6.3 Der Kunde/Nutzer erkennt an, dass die über die Services bereitgestellten Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Videos, Animationen, Tabellen, Logos etc.) und die Plattform-IP dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz unterliegen, insbesondere dem des Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrechts.

6.4 Soweit dies notwendig ist, um die Services gegenüber dem Kunde/Nutzer zu erbringen, gewährt der Kunde/Nutzer In Tatches ein einfaches, weltweites und zeitlich auf die Laufzeit dieser Vereinbarung beschränktes Recht, Kunde/Nutzer-Content zu nutzen und/oder durch Subunternehmer nutzen zu lassen, insbesondere zu kopieren, zu bearbeiten und dem Nutzer zugänglich zu machen. Der Kunde/Nutzer räumt In Tatches darüber hinaus ein unwiderrufliches, exklusives, inhaltlich, zeitlich und örtlich unbefristetes, unterlizenzierbares Recht zur kostenfreien Nutzung, Anonymisierung, Analyse und Weiterentwicklung von Kunde/Nutzer-Feedback ein.

6.5 In Tatches steht es frei, die Nutzung der Services durch den Kunde/Nutzer völlig anonym, also ohne Rückführbarkeit auf den jeweiligen Nutzer, zu analysieren, soweit kartell- und datenschutzrechtlich zulässig. Die Analyse dient insbesondere dem Ziel, die Services zu verbessern und entsprechend dem Marktbedarf anzupassen (beispielsweise durch aggregierte statistische Auswertung), die vereinbarte Verfügbarkeit zu gewährleisten sowie die Systemsicherheit der Plattform zu verbessern.

6.6 Der Kunde/Nutzer ist nicht berechtigt, die Services in weiterem Umfang zu nutzen als explizit im Rahmen dieser Vereinbarung gestattet. Insbesondere ist der Kunde/Nutzer nicht berechtigt, (i) Bearbeitungen an den Services vorzunehmen, (ii) unbefugten Dritten den Zugriff auf die Services zu gestatten, (iii) abgeleitete Werke auf der Grundlage der Services zu erstellen, oder (iv) auf die Services zuzugreifen, um (a) ein Konkurrenzprodukt zu erstellen oder (b) Features, Funktionen oder Grafiken der Services zu kopieren.

6.7 Der Kunde/Nutzer (i) wird die Services nur in Übereinstimmung mit dieser Vereinbarung und mit den geltenden Gesetzen nutzen, (ii) wird wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternehmen, um unbefugten Zugriff auf die Services und Kunde/Nutzer-Content oder dessen unbefugte Nutzung zu verhindern, (iii) wird die Integrität und Verfügbarkeit der Services, der zugehörigen Systeme und Infrastruktur von In Tatches sowie die darin enthaltenen Daten Dritter nicht beeinträchtigen oder stören und (iv) wird nicht versuchen, unbefugten Zugriff auf die Services oder die zugehörigen Systeme oder Netzwerke zu erlangen.

6.8 Der Kunde/Nutzer wird In Tatches unverzüglich über jeden Verstoß gegen diese Ziffer 6 sowie jede dem Kunde/Nutzer bekannt gewordene unbefugte Nutzung der Services mit einer detaillierten Beschreibung informieren.

7 KUNDE/NUTZER-CONTENT

7.1 Für den Kunde/Nutzer-Content übernimmt In Tatches keine inhaltliche Verantwortung. Der Kunde/Nutzer ist allein verantwortlich für die Genauigkeit, Qualität, Integrität und Rechtmäßigkeit des Kunde/Nutzer-Content sowie die Mittel, mit denen er den Kunde/Nutzer-Content erworben hat.

7.2 Dem Kunde/Nutzer ist untersagt, Kunde/Nutzer-Content hochzuladen oder an In Tatches in sonstiger Weise zur Verfügung zu stellen, der (i) Rechte Dritter verletzt, (ii) gegen anwendbares Recht verstößt, (iii) zu einem Rechtsverstoß von In Tatches gegen geltendes Recht führt oder führen kann, (iv) die Sicherheit der Services beeinträchtigt oder wahrscheinlich beeinträchtigen kann oder (v) die Leistungsfähigkeit der Services mehr als nur unerheblich beeinträchtigt.

7.3 Im Falle eines Verstoßes gegen Ziffer 7.2 ist der Kunde/Nutzer verpflichtet, (i) den Verstoß In Tatches unverzüglich anzuzeigen, (ii) den jeweils betroffenen Kunde/Nutzer-Content auf der Plattform unverzüglich zu löschen bzw. löschen zu lassen (je nachdem, was durch den Kunde/Nutzer vorgenommen werden kann) und (iii) In Tatches von sämtlichen deswegen gegen In Tatches geltend gemachten Ansprüchen freizustellen und die daraus resultierenden Kosten (inkl. angemessener Kosten für die Rechtsverteidigung) zu tragen, es sei denn, den Kunde/Nutzer trifft hieran kein Verschulden.

8 MITWIRKUNG(SPFLICHTEN) DES KUNDE/NUTZERS

8.1 Die einzelnen Mitwirkungspflichten des Kunde/Nutzers ergeben sich aus der gesamten Vereinbarung. Der Kunde/Nutzer wird zudem alle Mitwirkungen erbringen, die für eine ordnungsgemäße Leistungserbringung durch In Tatches erforderlich sind. Die Erbringung der Services gemäß dieser Vereinbarung hängt wesentlich von der Erbringung dieser Mitwirkungen des Kunde/Nutzers ab. In Tatches darf sich bei der Erbringung der Services auf Mitteilungen, Anweisungen, Erklärungen des Kunde/Nutzers verlassen.

8.2 Soweit für die jeweiligen Service anwendbar, erbringt der Kunde/Nutzer insbesondere folgende Mitwirkungen:

Der Kunde/Nutzer stellt In Tatches rechtzeitig im vereinbarten, sonst in angemessenem Format, alle Daten und Informationen zur Verfügung, die für die Erbringung der Services erforderlich sind. Soweit erforderlich, aktualisiert der Kunde/Nutzer diese Daten und Informationen. Der Kunde/Nutzer ist für die Vollständigkeit und Richtigkeit dieser Daten und Informationen verantwortlich; In Tatches ist nicht zu einer Überprüfung verpflichtet.
Der Kunde/Nutzer hat die Obliegenheit, regelmäßig eine Sicherungskopie von seinen Inhalten, die auf der Plattform gespeichert sind, zu erstellen und bei sich zu speichern.

8.3 In Tatches ist nicht für Konsequenzen verantwortlich, die aus Pflichtverletzung des Kunde/Nutzers oder einer nicht ordnungsgemäßen und/oder verspätet erbrachten Mitwirkung des Kunde/Nutzers resultieren.

9 GEWÄHRLEISTUNG

9.1 In Tatches gewährleistet, dass die Services beim Einsatz gemäß dieser Vereinbarung im Wesentlichen den Angaben in dieser Vereinbarung entsprechen. Um die Leistungsqualität der Services – zugunsten aller Kunde/Nutzer – aufrechterhalten zu können, ist In Tatches auf Anregungen und Rückmeldungen der Kunde/Nutzer angewiesen. Deshalb hat der Kunde/Nutzer etwaige Fehler und Mängel der Services (gemeint sind also insb. fehlerhafte Funktionalitäten der Plattform als solchen) unverzüglich In Tatches anzuzeigen und die Fehlersymptome detailliert zu beschreiben.

9.2 In Tatches gewährleistet ferner, dass die Services frei von Schutzrechten Dritter sind, welche die Nutzung der Services gemäß dieser Vereinbarung beeinträchtigen. Machen Dritte gegen den Kunde/Nutzer Ansprüche wegen einer Verletzung von Schutzrechten geltend, für die In Tatches verantwortlich ist, kann In Tatches diesen Mangel nach seiner Wahl dadurch beseitigen, dass es (i) für den Kunde/Nutzer die erforderlichen Rechte erwirbt, sodass die Services keine Rechte Dritter mehr verletzen, oder (ii) die Services so verändern, dass bei vergleichbarem Nutzen für den Kunde/Nutzer keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.

9.3 In Tatches wird den Kunde/Nutzer nach Maßgabe der Bestimmungen dieser Vereinbarung von während der Gewährleistungsfrist geltend gemachten, gerichtlich festgestellten Ansprüchen Dritter im Sinne der Ziffer 9.2 freistellen unter der Voraussetzung, dass der Kunde/Nutzer (i) In Tatches unverzüglich über einen solchen Anspruch informiert, (ii) In Tatches sämtliche zumutbare Unterstützung zukommen lässt, die In Tatches anfordert, und (iii) In Tatches im Innenverhältnis die alleinige Kontrolle und Entscheidungshoheit über die Abwehr und Beilegung eines solchen Anspruchs auf Kosten von In Tatches überlässt. Die Freistellungspflicht gilt nicht, wenn In Tatches die Schutzrechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

9.4 Ziffer 9 beschreibt abschließend den Umfang, für den eine Gewährleistungspflicht von In Tatches besteht. Gewährleistungsrechte bestehen nicht, soweit ein Mangel auf einer Nutzung der Services durch den Kunde/Nutzer beruht, die über die nach dieser Vereinbarung explizit gestattete Nutzung hinausgeht. Es besteht keine verschuldensunabhängige Haftung von In Tatches wegen Mängeln, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhanden sind, § 536a Abs. 1,1. Alt. BGB (Bestimmung zur verschuldensunabhängigen Haftung wegen Mängel, die bereits zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses über die Nutzung von Wohnraum) findet keine Anwendung.

10 HAFTUNG

10.1 Ansprüche des Kunden/Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden/Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von In Tatches, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

10.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet In Tatches nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden/Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.3 Die Einschränkungen der Ziffern 10.1 und 10.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

10.4 (4) Die sich aus Ziffern 10.1 und 10.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der In Tatches den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit wir und der Kunde/Nutzer eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

11 VERTRAULICHKEIT

11.1 Die Parteien vereinbaren, über Vertrauliche Informationen Stillschweigen zu wahren und diese nicht Dritten gegenüber mitzuteilen oder zugänglich zu machen. Diese Verpflichtung besteht für einen Zeitraum von fünf (5) Jahren nach Beendigung dieser Vereinbarung fort. Mit In Tatches verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG sowie die zur Erfüllung der Pflichten aus dieser Vereinbarung von In Tatches eingesetzten Subunternehmer gelten nicht als Dritte im Sinne dieser Vorschrift.

11.2 Die Weitergabe von Vertraulichen Informationen durch die Parteien an Dritte ist in jedem Fall gestattet, soweit dies zur Erfüllung dieses Vertrags oder für den Betrieb der Plattform erforderlich ist.

11.3 Wenn Vertrauliche Informationen aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offengelegt werden müssen, wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger, soweit zulässig und möglich, die andere Partei vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.

11.4 In Tatches ist berechtigt, Anwälten, Wirtschaftsprüfern und sonstigen Beratern sowie Erfüllungsgehilfen und/oder technischen Dienstleistern (z. B. RZ-Betreibern) Zugang zu Vertraulichen Informationen zu gewähren, (i) soweit dies für die Wahrnehmung berechtigter Interessen von In Tatches erforderlich ist und (ii) die Berater und Erfüllungsgehilfen entweder einem gesetzlichen Berufsgeheimnis unterliegen oder zuvor Geheimhaltungsverpflichtungen zugestimmt haben, die im Wesentlichen denen dieser Vereinbarung entsprechen.

12 KÜNDIGUNG DER VEREINBARUNG

12.1 Diese Vereinbarung kann durch die Parteien dieser Vereinbarung jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht jeder Partei zur Kündigung dieser Vereinbarung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12.2 Jede Kündigung bedarf der Textform (E-Mail reicht). Der Nutzer hat die Möglichkeit, diesen Vertrag mittels eines Klicks auf eine Schaltfläche auf der Plattform zu kündigen.

12.3 Mit Beendigung dieser Vereinbarung endet das Recht zur Nutzung der Plattform und der Zugang des Kunden/Nutzers zur Plattform wird deaktiviert, sodass der Kunde/Nutzer keine Services mehr nutzen kann.

12.4 Bis zum Ablauf von drei Monaten nach Beendigung dieser Vereinbarung wird In Tatches dem Kunden/Nutzer auf dessen Verlangen die bestehenden Inhalte zum Download anbieten. Darüber hinaus bestehen keine Aufbewahrungspflichten von In Tatches gegenüber dem Kunden/Nutzer nach Beendigung dieser Vereinbarung. Datenschutzrechtliche Auskunftsrechte (z. B. nach Art. 15 DS-GVO) bleiben unberührt.

12.5 Von jedweder Kündigung bleibt der Vertrag über den entgeltlichen Erwerb der Schmuckstücke unberührt und mithin weiterhin in Kraft. Die Schmuckstücke können im Falle einer Kündigung weiterhin als Schmuck getragen werden.

13 ÄNDERUNGSVORBEHALT

13.1 Diese Vereinbarung sowie seine Anlagen können durch In Tatches nachträglich geändert werden, sofern nicht für das Äquivalenzverhältnis wesentliche Inhalte dieser Vereinbarung geändert werden und die Änderung für den Kunden/Nutzer zumutbar ist.

13.2 Die Services unterliegen einer stetigen Weiterentwicklung, um dem technischen Fortschritt Rechnung zu tragen und Verbesserungen über die Beseitigung etwaiger Störungen hinaus vorzunehmen. In Tatches darf daher die Services stetig weiterentwickeln und die Vereinbarung sowie die Anlagen 1 und 2 entsprechend anpassen, sofern damit in der Gesamtschau keine Verschlechterung im Vergleich zum bisherigen Funktionsumfang verbunden ist.

13.3 In den Fällen der Ziffer 13.1 und der Ziffer 13.2 wird In Tatches den Kunden/Nutzer mindestens acht (8) Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen davon in geeigneter Weise in Kenntnis setzen. Ist der Kunde/Nutzer mit der Änderung nicht einverstanden, ist er berechtigt, innerhalb von acht (8) Wochen nach Zugang der Änderungen dieser Vereinbarung zum Wirksamwerden der Änderungen nach Maßgabe der Ziffer 12 zu kündigen. Setzt der Kunde/Nutzer die Inanspruchnahme der Services fort, so gilt die Änderungen mit Ablauf der Kündigungsfrist als wirksam vereinbart. Auf diese Folgen wird In Tatches in der Mitteilung hinweisen.

13.4 Im Übrigen kann diese Vereinbarung von In Tatches angepasst werden, soweit dies zur Beseitigung von nicht unerheblichen Schwierigkeiten bei der Durchführung der Leistungen aufgrund von nach Abschluss dieser Vereinbarung entstandenen Regelungslücken oder anderen rechtlichen Notwendigkeiten erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich Gesetze oder die Rechtsprechung zur Wirksamkeit von Bestimmungen dieser Vereinbarung ändert.

14 HÖHERE GEWALT

In Tatches haftet nicht für Unmöglichkeit, Verzögerungen oder Leistungsmängel, soweit diese durch höhere Gewalt, Naturkatastrophen oder sonstige, zum Zeitpunkt des Abschlusses dieser Vereinbarung nicht vorhersehbare Ereignisse (z. B. Pandemien, Epidemien, Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen, Terrorismus, Naturereignisse, Aufstand, Revolution, Krieg etc.) verursacht worden sind, die In Tatches nicht zu vertreten hat.

15 SCHLUSSBESTIMMUNGEN

15.1 In Tatches darf seine Rechte und Pflichten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung auf verbundene Unternehmen im Sinne der §§ 15 ff. AktG übertragen.

15.2 Auf diese Vereinbarung ist ausschließlich das deutsche Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf vom 11.4.1980 (UN-Kaufrecht) anzuwenden. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde/Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

15.3 Sofern es sich beim Kunden/Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder wegen dieses Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns der Sitz von In Tatches.

15.4 Die Vereinbarung bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Anlage 1 – Verantwortung der Plattform

1 DEFINITIONEN

Die Definitionen aus der Nutzungsvereinbarung oben gelten auch für diese Anlage 1, soweit in dieser Anlage 1 nicht explizit davon abgewichen wird.

2 GRUNDLAGEN DER PLATTFORM

2.1 Darstellung von Content

Die Darstellungen auf der Plattform geben die Ansicht der hochgeladenen Inhalte des Kunden/Nutzers wieder und basieren auf jenen Informationen, die in der Plattform im Einklang mit den zur Verfügung stehenden Funktionalitäten über die Homepage oder über etwaige weitere Zugänge vom Kunden/Nutzer eingegeben wurden.

2.2 Rechtliche Rolle von In Tatches

In Tatches stellt die technische Plattform bereit, auf welcher der Kunde/Nutzer sich austauschen und Kunden/Nutzer-Content hochladen können. In Tatches hat keinen Einfluss auf Inhalte, die von den Kunden/Nutzern auf der Plattform hochgeladen werden.

3 GRENZEN DER SERVICES

3.1 Nutzung ausschließlich über die Plattform

Funktionalitäten der Plattform (z. B. Hochladen von Bildern) können vom Kunden/Nutzer nur über die Plattform durchgeführt werden. Insbesondere ist es nicht möglich, In Tatches etwa per E-Mail, Telefon oder Brief etc. anzuweisen, Funktionalitäten der Plattform auszuführen.

3.2 Keine Verantwortlichkeit von In Tatches

In Tatches prüft insbesondere nicht und die Plattform kann aus technischen Gründen keine Aussage dazu treffen,

ob die von den Kunden/Nutzer auf die Plattform hochgeladener Kunden/Nutzer-Content gegen kein Gesetz oder Rechte Dritter verstoßen

Anlage 2 – Leistungsbeschreibung

TEIL 1: ALLGEMEINE REGELUNGEN

1 GEGENSTAND

Diese Anlage 2 definiert die Services für den Kunden/Nutzer sowie die notwendigen Voraussetzungen für die Nutzung unserer Services. In Tatches trägt keine Verantwortung dafür, dass seine Services den Erwartungen des Kunden/Nutzers entsprechen.

2 DEFINITIONEN

Ergänzend zu den Definitionen in der Nutzungsvereinbarung gelten für diese Anlage 2 (Leistungsbeschreibung) folgende Definitionen:

2.1 „NFC“ meint die sogenannte “Near Field Communication” (übersetzt: Nahfeldkommunikation), welche ein internationaler Übertragungsstandard zum kontaktlosen Austausch von Daten per elektromagnetischer Induktion mittels loser gekoppelter Spulen über kurze Strecken von wenigen Zentimetern ist. Zum Ablesen der für die Nutzung der Plattform erforderlichen Schmuckstücke von In Tatches ist ein Handy erforderlich, das die NFC-Funktion zum Ablesen der Schmuckstücke von In Tatches besitzt.

3 VERFÜGBARKEIT DER PLATTFORM

3.1 In Tatches gewährleistet eine Verfügbarkeit der Services von Montag bis Sonntag (jeweils von 06:00 bis 00:00 Uhr) von 98 % im Jahresmittel (berechnet in Minutentaktung). Demarkationspunkt, an dem die Verfügbarkeit gemessen wird, ist die WAN-gerichtete Router-Ausgabe des zum Betrieb der Plattform genutzten Servers. Sämtliche in Ziffer 3.2 und 3.3 aufgeführten Unterbrechungszeiten sind bei der Berechnung der Verfügbarkeit von der Soll-Verfügbarkeit in Abzug zu bringen.

3.2 Die Services werden nicht ohne Unterbrechung bereitgestellt. In Tatches kann während der folgenden Wartungszeiten Wartungen durchführen:

Planmäßige Wartungen: im Jahresdurchschnitt nicht mehr als zwölf (12) Stunden pro Monat;
Ungeplante Wartungsarbeiten: im Jahresdurchschnitt bis zu eine (1) Stunde pro Monat.

Über geplante Wartungsarbeiten informiert In Tatches den Kunden/Nutzer – soweit möglich – mit angemessenem Vorlauf auf der Plattform oder per E-Mail. Während planmäßigen oder ungeplanten Wartungsarbeiten stehen die Services nicht zur Verfügung. Zudem können Sicherheits- und Kapazitätsprobleme sowie Vorkommnisse, die außerhalb der Kontrolle von In Tatches liegen (z. B. Fälle der höheren Gewalt in Ziffer 14 der Anlage 1), zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Aussetzung von Services führen. Ebenso kann In Tatches nach eigenem Ermessen Services aus Sicherheitsgründen (z. B. wenn dies zur Behebung von Sicherheitslücken angebracht ist) oder zur Verhinderung von Verstößen gegen die Verpflichtungen des Kunden/Nutzers aus dieser Vereinbarung deaktivieren.

3.3 In Tatches behält sich insbesondere das Recht vor, den Kunden/Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von dem Zugang zur Plattform zu sperren

bei einem Verstoß des Kunden/Nutzers gegen die Bestimmungen der Vereinbarung, insbesondere bei einem Verstoß des Kunden/Nutzers gegen die Nutzungsbeschränkungen der Plattform oder gegen seine Mitwirkungspflichten;
zum Schutz der Rechte und Rechtsgüter von In Tatches oder anderer Kunden/Nutzer
sofern das Passwort mehrfach falsch eingegeben wird;
sofern der Kunde/Nutzer von In Tatches eine entsprechende Sperrung verlangt;
um eine missbräuchliche oder unbefugte Nutzung der Plattform durch Dritte zu verhindern; und/oder
sofern der Verdacht besteht, dass ein Dritter das Passwort erlangt hat oder ein durch den Kunden/Nutzer nicht erlaubter Auftrag erteilt wurde.

3.4 In Tatches wird nach eigenem Ermessen die Services und die Verfügbarkeit, der für die jeweiligen Services erforderlichen Server überwachen.

3.5 In Tatches bietet einen Support, der von den Kunden/Nutzern genutzt werden kann. Der Support ist zu üblichen Geschäftszeiten von In Tatches erreichbar. Anfragen an den Support können per E-Mail an kundenservice@intatches.com gerichtet werden. Sollte In Tatches eine Hotline einrichten, werden die Details auf der Homepage bzw. in der Plattform bekannt gegeben.

4 TECHNISCHE VORAUSSETZUNGEN

4.1 Der Zugang zur Homepage oder Plattform ist mit einer jeweils aktuellen Version der folgenden Browser möglich: Microsoft Edge®, Mozilla® Firefox®, Google™ Chrome™, Safari®.

4.2 Bei Nutzung eines mobilen Endgeräts (Tablets-PCs) sind jeweils die aktuellen Versionen der folgenden Betriebssoftware oder deren jeweilige Vorgängerversion erforderlich: Android OS® und Apple iOS®.

4.3 Der Kunde/Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die technische Verbindung zur Plattform nur über die von In Tatches auf der Homepage oder gesondert zur Verfügung gestellten Zugriffsmöglichkeiten, z. B. Links, herzustellen. In Tatches ist berechtigt, bei Updates die technischen Systemvoraussetzungen durch Mitteilung an den Kunden/Nutzer im Rahmen der Release-Notes zur Anpassung an den Stand der Technik zu ändern. Dabei gewährleistet In Tatches, dass gängige am Markt erhältliche Browser unterstützt werden. Für Folgen einer etwaigen Nichterfüllung des Kunden/Nutzers der technischen Anforderungen trägt In Tatches keine Verantwortung.

5 TECHNISCHE UND ORGANISATORISCHE VORAUSSETZUNGEN

Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist für den jeden einzelnen Nutzer der entgeltliche Erwerb der für die Nutzung der Plattform erforderlichen Schmuckstücke im Shop von In Tatches. Des Weiteren ist ein Handy erforderlich, welches die Funktion „NFC“ zum Ablesen der erforderlichen Schmuckstücke von In Tatches besitzt. Nachdem man mit einem NFC-fähigen Handy das Schmuckstück von In Tatches abliest, gelangt man auf die Registrierungsseite der Plattform, wo man seine Login-Daten bestimmen kann und dieser Vereinbarung für die Nutzung der Plattform zustimmen muss. Bei Vorliegen aller zuvor beschriebenen Voraussetzungen ist der Login erst auf die Plattform möglich, auf welcher die Services unserer Plattform genutzt werden können, wenn der Kunde/Nutzer zuvor auch seine hinterlegte E-Mail-Adresse mittels einer Bestätigungs-Mail verifiziert.

6 GRENZEN DER PLATTFORM

6.1 Die Services werden ausschließlich über die Plattform zur Verfügung gestellt und sind für den Kunden/Nutzer nur über das Internet erreichbar.

6.2 Die Services sind in dieser Anlage 2 abschließend formuliert. Zu den Services zählen explizit nicht weitere Leistungen und Services, die nicht in dieser Vereinbarung explizit genannt sind. Ferner ist es nicht gestattet, die Plattform für fremde Zwecke, wie bspw. das Minen von Krypto-Währungen, die Nutzung als E-Mail-Postfach oder als Datenspeicher, zu verwenden.

7 EINSICHT AUF CONTENT UND INFORMATIONEN

7.1 Sofern relevante Ereignisse (z.B. Eingang eines neuen Kunden/Nutzer-Content) auf der Plattform eintreten, stellt In Tatches diese Ereignisse zur Einsicht auf der Plattform für den Kunden/Nutzer bereit.

7.2 Darüber hinaus wird In Tatches die Nutzer in angemessener Weise über wichtige produktbezogene (Weiter)Entwicklungen der Services informieren. Diese Information erfolgt insbesondere auf der Plattform, durch automatisierte Info-Mails oder durch andere Kanäle an die jeweiligen Nutzer; im Falle von automatisierten Info-Mails können die Nutzer dem Versand mittels eines Klicks auf einen Link in der jeweiligen E-Mail widersprechen (Opt-Out). Von dem Widerspruch bleiben System-Benachrichtigung unberührt.